Videos 2011
Das ist eine unverantwortliche Energiepolitik
Wissler sagt, die Regierung müsse das Ziel verfolgen, zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien zu wechseln. Stattdessen setze man auf Kohlekraft.
Sie bauen Drohszenario auf
Wissler geht auf die Menschen ein, die von Windkrafträdern betroffen sind. Wer die Einschränkungen der Energiegewinnung habe, müsse davon auch den Nutzen haben.
Die Maske ist gefallen
Bouffier habe nicht gezeigt, dass bei der Landesregierung ein Umdenken in der Energiepolitik stattfinde, sagt Wissler. Doch deren Aufgabe sei es, Lösungsvorschläge zu bringen
Jetzt sind klare Ansagen nötig
Nach Wissler ist der Bericht der Reaktor-Kommission eine Farce. In der kurzen Zeit sei eine seriöse Überprüfung nicht möglich. Eine klare Empfehlung, Biblis abzuschalten, sei nicht ausgesprochen worden.
Wer Nutzen hat, muss auch Schaden tragen
Zum Thema Aufschwung sagt Wissler, dass dieser für die meisten Menschen im Land nicht stattfinde. Sie fordert, die Verursacher der Wirtschaftskrise zur Kasse zu bitten.
Mehr als peinlich
Wissler beschreibt den Skandal aus ihrer Sicht. Sie wirft der Landesregierung vor, dass es bei der Affäre an der EBS um Landes- und Steuergelder geht.
Moratorium ist Wählertäuschung
Wissler wirft dem Ministerpräsidenten vor, in seiner Regierungserklärung keine Gesetzesänderungen angekündigt oder konkrete Zusagen gemacht zu haben. Die Linke beharrt darauf, aus der Atompolitik auszusteigen und alle Atomkraftwerke in Deutschland umgehend abzuschalten.
Gegen Entscheidungsfreiheit verstoßen
Die Privatisierung sei von Anfang an umstritten gewesen, meint Wissler. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe große Bedeutung für Privatisierungsgegner. Wissler fordert die Regierung auf, schnell eine neue Regelung für das Klinikum zu finden.