Acht Prozent sind ein erfreulicher Wert und bestätigen die Arbeit der LINKEN

Zu den Ergebnissen einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:  

„Acht Prozent sind ein sehr erfreulicher Wert für DIE LINKE in Hessen. Damit liegt DIE LINKE zum dritten Mal nacheinander in dieser Legislaturperiode deutlich über der Fünf-Prozent-Marke. Das ist für uns die Bestätigung, dass wir uns weiterhin entschieden für soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und einen sozial-ökologischen Umbau in der Gesellschaft einsetzen werden. Auch in Hinblick auf die Landtagswahlen im Oktober dieses Jahres ist das Ergebnis eine Ermutigung für die anstehenden Wahlkampfauseinandersetzungen.Viele Menschen wünschen sich eine laute Stimme für soziale Gerechtigkeit und eine Abkehr von der neoliberalen Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte – das und die erfreuliche Entwicklung bei der Mitgliederzahl verschaffen uns Rückenwind in den nächsten Wochen und Monaten.“

Zwölf Prozent trauten der LINKEN laut Umfrage zu, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, so Wissler. Den Grünen trauten das nur acht Prozent zu, obwohl sie mit Priska Hinz die für den Wohnungsbau zuständige Ministerin stellten.

Jan Schalauske, LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen, ergänzt: „Der Umfragewert der AfD von zwölf  Prozent steht noch immer für ein erschreckend gutes Abschneiden einer fremdenfeindlichen, im Kern rassistischen Gruppierung, auch wenn der Wert immerhin um zwei Prozent gesunken ist. DIE LINKE wird ihren Kampf gegen Nationalismus und Rassismus, für eine humane Flüchtlingspolitik sowie gegen die herrschende Abschottungs- und Abschreckungspolitik verstärken.

DIE LINKE wird im Landtagswahlkampf klare Kante gegen Rechts zeigen und alles daran setzen, dass fremdenfeindliche Stimmungen zurückgedrängt werden und sich ein Klima der sozialen Kälte nicht weiter ausbreiten kann. Soziale Ungerechtigkeit und soziale Abstiegsängste sind der Nährboden, auf dem rechte Stimmungsmache gedeihen kann.

Für DIE LINKE gehören der Kampf für soziale Sicherheit und der Kampf gegen Rechts untrennbar zusammen. Dafür lohnt es sich zu streiten – im Parlament und auch außerparlamentarisch in enger Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Basisinitiativen. Ein anderes Hessen ist möglich.“